Alle Ausgaben der HRRS, Aufsätze und Anmerkungen ab dem Jahr 2000.
Gefundene Einträge: 162
(sortiert nach Relevanz)
Aufsatz: Prof. Dr. Ulrich Sommer, ANOM oder: wie der Rechtsstaat Unrecht produzieren kann,
HRRS 12/2024, S. 394 ff.
...ert ist darüberhinaus das Fernmeldegeheimnis nach Art.10 GG. Unmittelbar betroffen sind die Kommunikationsgrundrechte der Art. 7 und 8 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union und Art. 8 EMRK.
Die Legitimation der massiven Verletzungen steht nach wie vor aus. Statt innovativen polizeilichen Eingriffen eine verfassungsrechtliche Klarstellung der Reichweite der tangierten Grundrechte e...
Anmerkung: Damien Nippen und Leo Gustav Wiesener, Eile mit Weile – Zum Beschleunigungsgebot bei Haftsachen im Revisionsverfahren
Anmerkung zu OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 6. Juni 2024 – 1 Ws 159/24,
HRRS 12/2024, S. 402 ff.
...Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht zu vereinbaren sei. Die Aufrechterhaltung des Haftbefehls sei aufgrund eines Verstoßes gegen das aus Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG und Art. 5 Abs. 3 Satz 1 2. HS EMRK folgende Beschleunigungsgebot nicht gerechtfertigt.[3] Für die im Rahmen der Verhältnismäßigkeit der Untersuchungshaft vorzunehmende Abwägung zwischen staatlichem Strafanspruch und persönlich...
Besprechung: Prof. Dr. Anna H. Albrecht, Die Legende von der Gefahrenabwehr
Besprechung von BGH 2 StR 247/16 – 26. April 2017 (= HRRS 2017 Nr. 784),
HRRS 11/2017, S. 446 ff.
...digten zur Last gelegten Tat soll ihm die notwendigen Informationen zur effektiven Ausübung rechtlichen Gehörs und des Rechts auf Verteidigung verschaffen[86] und ist auch in Art. 6 Abs. 3 lit. a EMRK, Art. 14 Abs. 3 lit. a IPBPR gewährleistet. Weil aber eine vollständige Offenlegung sowohl des Tatvorwurfs in all seinen Einzelheiten sowie der ihm zugrunde liegenden Beweissituation die weiteren...
Aufsatz: Alexander Würdinger, Die Zeitenwende im Klageerzwingungsverfahren ,
HRRS 1/2016, S. 29 ff.
... Prozessrechts auf ein eigenständiges, in sich abgeschlossenes Verfahren verletzt ganz offensichtlich den Anspruch des Bürgers auf effektiven Rechtsschutz gem. Art. 19 Abs. 4 GG und Art. 6 Abs. 1 EMRK.[36]
X. Anwendung des Ausschlussverfahrens
An dieser Stelle ist die Anwendung des Ausschlussverfahrens angebracht. Bei dem Ausschlussverfahren handelt es sich um eine Methode der Logik. Met...
Aufsatz: Dr. Susanne Beck, Strafe oder Nicht-Strafe? -
Zur Umsetzung des Abstandsgebots in der bisherigen Praxis der Sicherungsverwahrung; zugleich Besprechung von OLG Hamm, 05.08.2010 - 1 Vollz (Ws) 246/10; OLG Hamm, 17.08.2010 - 1 Vollz (Ws) 255/10; OLG Hamm, 01.02.2011 - III-1 Vollz (Ws) 807/10 ,
HRRS 1/2013, S. 9 ff.
...Ausgestaltung solcher Lösungen gestaltet sich angesichts des hohen Sicherheitsbedürfnisses der Bevölkerung auf der einen, der strengen Vorgaben
S. 10 Heft 1/2013
durch das GG bzw. die EMRK auf der anderen Seite schwierig.
Eine zentrale Weiche für diese Überlegungen wird durch die Beantwortung der Frage, ob es sich bei der Sicherungsverwahrung um eine "Strafe" handelt, gestellt...
Besprechung: Dr. Frank Meyer, Vertrauensschutz bei unzulässigen Absprachen
Zugleich Besprechung zu BGH HRRS 2010 Nr. 847
,
HRRS 1/2011, S. 17 ff.
...al. Notwendige Voraussetzung für Vertrauensschutz sei ein subjektives Recht, das auf die prozessuale Subjektstellung des Angeklagten ausgerichtet ist, S. 116 ff. Wenig ergiebig ist indessen Art. 6 EMRK. Der EGMR hat sich bislang kaum mit der Problematik des Vertrauensschutzes, zumal bei Absprachen, befasst, Gaede, Fairness als Teilhabe (2007), S. 405; Esser, Auf dem Weg zu einem europäischen Str...
Anmerkung: Dr. Joachim Kretschmer, Schutz vor staatlich veranlasstem Zwang und inszenierter Täuschung
Anmerkung zu BGH v. 18.5.2010 - 5 StR 51/10 = HRRS 2010 Nr. 573 ,
HRRS 7/2010, S. 343 ff.
...andere belastende Äußerungen zu entlocken, die sie in der Vernehmung nicht erlangen konnten. Es sind zwei maßgebende Aspekte, die nach dem EGMR für die Verletzung des Schweigerechts nach Art. 6 EMRK sprechen: (1) Das Handeln des Informanten muss den Strafverfolgungsorganen zuzurechnen sein. (2) Der Informant muss dem Beschuldigten die Äußerung entlockt haben. Das passt auf den vorliegenden F...
Aufsatz: Prof. Dr. Klaus Rogall, Zur Zulässigkeit einer heimlichen akustischen Überwachung von Ehegattengesprächen in der Untersuchungshaft
Zugleich Besprechung von BGHSt 53, 294 = HRRS 2009 Nr. 745 ,
HRRS 6/2010, S. 289 ff.
...k [85] kritisiert an der Entscheidung des BGH vor allem, dass der 1. Strafsenat bei der Prüfung des Fairness-Grundsatzes nur auf die grundgesetzliche Verbürgung, nicht aber auf die Maßstäbe der EMRK in der Auslegung durch den EGMR abgestellt habe. Während das BVerfG in Fairness-Fällen auch die Belange einer funktionstüchtigen Strafrechtspflege als Korrektiv berücksichtigt,[86] tut dies der...
Anmerkung: Jun.Prof. Dr. Stefanie Kemme, "Doppelt hält besser?" Zum praktischen (Un)Sinn des Festhaltens an der Sicherungsverwahrung neben lebenslanger Freiheitsstrafe - Zugleich eine Anmerkung zu BGH 4 StR 124/13 (Urteil vom 24.10.2013) = HRRS 2013 Nr. 1043 ,
HRRS 5/2014, S. 174 ff.
...es BVerfG[37], das mit der Rechtsnatur der Sicherungsverwahrung als Maßregel die Anwendung des Art. 103 Abs. 2 GG ablehnt, während der EGMR die Sicherungsverwahrung als Strafe im Sinne des Art. 7 EMRK betrachtet. Weiterhin wird zur Begründung der unterschiedlichen verfassungsrechtlichen Legitimation erneut - wie auch zuvor das BVerfG[38] - auf Radtke[39] verwiesen, der das zweispurige Sanktions...
Aufsatz: Dr. Björn Gercke/Sebastian Wollschläger, "Strafverteidigung vor neuen Herausforderungen" - Zum Internationalen Kolloquium vom 3. bis 5.11.2005 in Köln
,
HRRS 5/2006, S. 185 ff.
...ein vereidigter Sachverständiger, § 256 Abs. 1 Nr. 1 lit. b) StPO. Salditt hatte Zweifel, ob derart "entleerte Hauptverhandlungen" noch den Anforderungen des Art. 6 Abs. 1 S. 1 und Abs. 3 lit. d) EMRK genügten. Ein Transfer von Texten ohne unmittelbare Beweiserhebung werde zu einem "Transfer von Defiziten und Fehlern". Die Bedeutung der Hauptverhandlung werde zudem von einer Zunahme von Absprac...
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