Alle Ausgaben der HRRS, Aufsätze und Anmerkungen ab dem Jahr 2000.
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Aufsatz: Dr. Karsten Gaede/Ulf Buermeyer, Beweisverwertungsverbote und "Beweislastumkehr" bei unzulässigen Tatprovokationen nach der jüngsten Rechtsprechung des EGMR,
HRRS 6/2008, S. 279 ff.
...ent provocateur unzulässig ist und welche Rechtsfolge eine Unzulässigkeit nach sich ziehen sollte, ist seit langem umstritten. In seiner jüngsten Rechtsprechung bekräftigt der EGMR, dass Art. 6 EMRK nach einer unzulässigen Tatprovokation auch die Verwertung von Beweisen untersagt, die auf Grund der Provokation erlangt worden sind. Dies zwingt zur Abkehr von der "Strafzumessungslösung" des BG...
Aufsatz: Dr. Till Zimmermann, Das neue Recht der Sicherungsverwahrung (ohne JGG),
HRRS 5/2013, S. 164 ff.
...en der jüngsten Vergangenheit unverständlich wären (II.). Anschließend wird die zum Stichtag geltende neue Rechtslage vorgestellt und daraufhin analysiert, ob diese den Anforderungen von GG und EMRK genügt (III). Die maßgeblichen Entscheidungen von BVerfG und EGMR werden hierbei als hinzunehmende Tatsachen behandelt; Lamentos über deren "miserable Qualität"[4] oder die Verfehltheit der ihn...
Besprechung: Carolin Castorf, Die Anforderungen an die Beschränkung des Zugangs zu einem Verteidiger im Ermittlungsverfahren nach der EMRK -
Zugl. Anmerkung zum Urteil des EGMR vom 13. September 2016 – 50541/08 u.a., Ibrahim u.a. ./. Vereinigtes Königreich = HRRS 2017 Nr. 272,
HRRS 4/2017, S. 169 ff.
...S. 169 (Heft 4/2017)
Die Anforderungen an die Beschränkung des Zugangs zu einem Verteidiger im Ermittlungsverfahren nach der EMRK
Zugl. Anmerkung zum Urteil des EGMR vom 13. September 2016 – 50541/08 u.a., Ibrahim u.a. ./. Vereinigtes Königreich = HRRS 2017 Nr. 272
Von Ass. iur. Carolin Castorf, Berlin[*]
I. Einleitung
Terroristische Anschläge sind grundsätzlich Situationen des Schr...
Besprechung: Dr. Antje du Bois-Pedain, Artikel 6 Abs. 3 lit. d EMRK und der nicht verfügbare Zeuge: Weist der modifizierte Lucà-Test den Weg aus der Sackgasse?
Zugleich eine Besprechung von EGMR Nr. 26766/05 und 22228/06 (Große Kammer), Urteil vom 15. Dezember 2011 (Al-Khawaja und Tahery v. Großbritannien) = HRRS 2012 Nr. 1 ,
HRRS 3/2012, S. 120 ff.
...S. 120 Heft 3/2012
Artikel 6 Abs. 3 lit. d EMRK und der nicht verfügbare Zeuge: Weist der modifizierte Lucà-Test den Weg aus der Sackgasse?
Zugleich eine Besprechung von EGMR Nr. 26766/05 und 22228/06 (Große Kammer), Urteil vom 15. Dezember 2011 (Al-Khawaja und Tahery v. Großbritannien) = HRRS 2012 Nr. 1
Von Dr. Antje du Bois-Pedain, Universität Cambridge
I. Einführung
...
Aufsatz: Karsten Gaede, Licht und Schatten - Verfahrensabschnittsbezogene Prüfung des Rechts auf Verfahrensbeschleunigung (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK) und Außerachtlassung der völkerrechtlichen Organisationspflicht durch den BGH,
HRRS 11/2005, S. 377 ff.
...S. 377 Heft 11 2005
Licht und Schatten - Verfahrensabschnittsbezogene Prüfung des Rechts auf Verfahrensbeschleunigung (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK) und Außerachtlassung der völkerrechtlichen Organisationspflicht durch den BGH
Von Karsten Gaede, Hamburg/Karlsruhe *
Anmerkung zu BGH 1 StR 78/05 - Beschluss vom 21. Juli 2005 (= BGH HRRS 2005 Nr. 726).
Der deutsche BGH hat nach den Anre...
Aufsatz: Dr. Karsten Gaede, Schlechtverteidigung - Tabus und Präklusionen zum Schutz vor dem Recht auf wirksame Verteidigung?,
HRRS 11/2007, S. 402 ff.
... Widerspruchslösung aber eine nicht gesetzlich gerechtfertigte und unverhältnismäßige Beschränkung der Verteidigungsrechte bzw. des Rechts auf ein faires Verfahren dar, die auch gemäß Art. 6 EMRK nicht hinzunehmen ist.[12] Da sich ein verzögerndes Taktieren der Verteidigung mit übersehenen Prozessmängeln durch eine gerichtliche Belehrung über das mögliche Verwertungsverbot im Wege eine...
Anmerkung: Dr. Franziska Mahler, Keine Sperrung der Vertrauensperson gemäß § 96 StPO analog bei gleichzeitiger Verletzung des Konfrontationsrechts aus Art. 6 Abs. 3d EMRK - Kurzanmerkung zu VGH Hessen, Beschluss vom 29.5.2013 - 8 B 1005/13; 8 D 1006/13 = HRRS 2013 Nr. 702 ,
HRRS 9/2013, S. 334 ff.
...S. 334 Heft 9/2013
Keine Sperrung der Vertrauensperson gemäß § 96 StPO analog bei gleichzeitiger Verletzung des Konfrontationsrechts aus Art. 6 Abs. 3d EMRK
Kurzanmerkung zu VGH Hessen, Beschluss vom 29.5.2013 - 8 B 1005/13; 8 D 1006/13 = HRRS 2013 Nr. 702
Von Rechtsanwältin Dr. Franziska Mahler, LL.M. (LSE), Berlin
Dass es im Zweifel schwierig ist zu erkennen, ob eine Vertrau...
Besprechung: Prof. Dr. Diethelm Klesczewski, Strafen statt Verwahren!
Besprechung von EGMR, Mücke v. Deutschland, Urt. v. 17. 12. 2009, Az. 19359/04 = HRRS 2010 Nr. 1/65,
HRRS 9/2010, S. 394 ff.
...teilszeitpunkt noch geltenden zehnjährigen Höchstfrist abgelehnt hatten, weil diese seit 1998 aus dem Gesetz gestrichen ist. Der Gerichtshof stützt die Konventionsverletzung auf zwei Artikel der EMRK: Zum einen sei die aufgrund der nachträglichen gesetzlichen Entfristung fortgesetzte Sicherungsverwahrung nicht durch Art. 5 Abs. 1 S. 1 EMRK gedeckt (1.). Zum anderen liege ein Verstoß gegen das...
Aufsatz: Antje du Bois-Pedain (MJur (Oxon.), Das kleine Einmaleins des Rechtsstaats und die Fallstricke der Terrorbekämpfung in England - Zugleich Besprechung von A and others v. Secretary of State for the Home Department (no 1)[2004]UKHL 56 (House of Lords, 16. Dezember 2004) und A and others v. Secretary of State for the Home Department (no 2)[2005]UKHL 71 (House of Lords, 8. Dezember 2005).,
HRRS 6/2006, S. 209 ff.
...sdefizite des Landes, und insbesondere die Vollzugsprobleme für einwanderungsrechtliche Regelungen, auf die strikte Anwendung der "exzessiven" Standards der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), und nicht auf die Inkompetenz der staatlichen Sicherheitsdienste und die Unfähigkeit der politischen Klasse, vernünftige Reformen des Strafverfahrensrechts in die Wege zu leiten, zurückzuführ...
Aufsatz: Dr. Daniela Demko (LLM), Zum Begriff der "Freiheitsentziehung" des Art. 5 Abs. 1 EMRK im Fall Amuur gegen Frankreich (Anwendung auf sog. Transitzonen)
(Reihe strafprozessuale Leitfälle zur EMRK),
HRRS 5/2004, S. 171 ff.
...S. 171 Heft 5 2004
Zum Begriff der "Freiheitsentziehung" des Art. 5 Abs. 1 EMRK im Fall Amuur gegen Frankreich (Anwendung auf sog. Transitzonen)
(Reihe strafprozessuale Leitfälle zur EMRK)
Von Frau Oberassistentin Dr. Daniela Demko (LLM)
I. Einleitung
Gegenstand der folgenden Besprechung ist das Urteil des EGMR im Fall Amuur gegen Frankreich vom 25. Juni 1996 [1] , welchem für die ...
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