Alle Ausgaben der HRRS, Aufsätze und Anmerkungen ab dem Jahr 2000.
Gefundene Einträge: 162
(sortiert nach Relevanz)
Aufsatz: Ricarda Christine Schelzke, Die iCloud als Gefahr für den Rechtsanwalt? ,
HRRS 3/2013, S. 86 ff.
... Heft 3/2013
sich um Verteidigungsunterlagen handelt,[53] da der § 148 StPO einen freien schriftlichen und mündlichen Verkehr des Beschuldigten mit seinem Verteidiger garantiert und aus Art. 6 EMRK i.V.m. dem Rechtsstaatsgebot dem Beschuldigten jederzeit die Möglichkeit einer geordneten und effektiven Verteidigung zu geben ist.[54] Geschützt sind die entsprechenden Unterlagen damit auch, we...
Aufsatz: Prof. Dr. Hans Kudlich, Wie weit reicht die Widerspruchslösung?
Zugleich Gedanken zur Entscheidung OLG Frankfurt 3 Ss 285/10 vom 08.11.2010 ,
HRRS 3/2011, S. 114 ff.
...¼gepräklusionen wegen der Verletzung von vermeintlichen Mitwirkungsobliegenheiten grundsätzlich positiv gegenübersteht.
[24] Vgl. hierzu und zu den Herleitungen aus dem GG und aus Art. 6 I 1 EMRK knapp Meyer-Goßner (Fn. 8), Einl. Rn. 19, sowie eingehend Rzepka, Zur Fairness im deutschen Strafverfahren (2000), passim; Steiner, Das Fairnessprinzip im Strafprozess (1995), passim; insoweit wir...
Aufsatz: Prof. Dr. Reinhold Schlothauer/Prof. Dr. Ralf Neuhaus/Prof. Dr. Holger Matt/Dr. Dominik Brodowski, Vorschlag für ein Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/1919 betreffend Prozesskostenhilfe für Verdächtige und Beschuldigte in Strafverfahren,
HRRS 2/2018, S. 55 ff.
...insbesondere Aussagen wesentlicher Belastungszeugen, die möglicherweise in einer späteren Hauptverhandlung nicht vernommen werden können, wodurch das Konfrontationsrecht des Art. 6 Abs. 3 lit. d EMRK beeinträchtigt sein könnte. Dabei kann es sich sowohl um Vernehmungen im Ermittlungsverfahren
S. 64 (Heft 2/2018)
(§ 168c Abs. 2 StPO) als auch um solche im Hauptverfahren (§ 223 StPO) hand...
Anmerkung: Professor Dr. Frank Zieschang, Zum Tatbestand der Urkundenunterdrückung bei Vereitelung des staatlichen Strafanspruchs
Anmerkung zum Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 27. Juli 2012 (BGH 1 StR 238/12) = HRRS 2012 Nr. 858 ,
HRRS 2/2013, S. 49 ff.
... Hamburg DStRE 2010, 1331; siehe dazu auch Schäpe, in: Buschbell, Straßenverkehrsrecht, § 3 Rn. 32; der EGMR hat in Bezug auf diese Regelung mit 4 zu 3 Stimmen einen Verletzung des Art. 6 Abs. 1 EMRK verneint; EGMR JR 2005, 423 mit Anm. Gaede.
[41] Maeder, Betriebliche Offenbarungspflichten und Schutz vor Selbstbelastung (1997), S. 118, 121; Zieschang wistra 1999, 18.
[42] § 69a Abs. 5...
Aufsatz: Prof. Dr. Anette Grünewald, Eine Europäische Staatsanwaltschaft nach den Vorstellungen der Europäischen Kommission,
HRRS 12/2013, S. 508 ff.
... 16, 19 f.; Sieber ZStW 121 (2009), 1, 36 ff.; Ambos (Fn. 31), § 12 Rn. 68; Böse RW 2012, 172, 174 f., sowie bereits Perron ZStW 112 (2000), 202, 210.
[50] Vgl. - wenngleich mit Bezug auf die EMRK - Esser, Auf dem Weg zu einem europäischen Strafverfahrensrecht (2002), S. 402 f., 626, 628 f.; Gleß ZStW 115 (2003), 131, 149 ff.; dies. (Fn. 43), S. 189 ff., 425 f., sowie ferner Gaede ZStW 115...
Aufsatz: Dr. iur. Kai Thum, Beschlagnahmefreiheit von Verteidigungsunterlagen,
HRRS 12/2012, S. 535 ff.
...t auch in dessen Gewahrsam befinden. Diese sind im Interesse des Beschuldigten - über den Wortlaut des § 97 Abs. 2 S. 1 StPO hinaus - gemäß Art. 2 Abs. 1 GG iVm Art. 20 Abs. 3 GG; Art. 6 Abs. 3 EMRK beschlagnahmefrei, wenn es sich bei den Unterlagen um Verteidigungsunterlagen im Sinne des § 148 Abs. 1 StPO handelt.[15] Der dort garantierte freie Verkehr des Beschuldigten mit seinem Verteidige...
Aufsatz: RAin Kamila Matthies LL.M./RA Denis Matthies, Hände weg von der StPO!,
HRRS 12/2006, S. 415 ff.
...O das Gericht, grundsätzlich solche Ermittlungen vorzunehmen. Für das beschleunigte Verfahren kann dieser Grundsatz offenbar ebenso vernachlässigt werden wie das grundlegende durch Art. 6 Abs. 3 EMRK gewährleistete Recht auf Verteidigung.[26] Dies erstaunt, denn gemäß dem Entwurf kann das Gericht in einem solchen Verfahren sogar zwei Jahre Freiheitsstrafe ohne Bewährung verhängen.
e) E...
Aufsatz: Ulf Buermeyer, Zurück zur Maßregel: Der 4. Senat setzt der Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 69 Abs. 1 StGB Grenzen Zugleich Besprechung von BGH, Beschluss vom 16. September 2003 (4 StR 85/03),
HRRS 12/2003, S. 258 ff.
...losigkeit im Sinne einer allgemeinen charakterlichen Unzuverlässigkeit - die sich letztlich in jeder Straftat dokumentiert - herunterdefiniert werden. Das folgt nicht zuletzt aus § 1 StGB, Art. 7 EMRK und Art. 103 Abs. 2 GG, wonach die Grenze richterlicher Rechtsschöpfung auch beim Maßregelausspruch jedenfalls dort erreicht ist, wo sie sich sanktionsbegründend auswirken würde [37]. Auch der ...
Besprechung: Dr. Martin Heuser, Zur höchstrichterlichen Relativierung des absoluten Revisionsgrundes des § 338 Nr. 6 StPO - Zugleich Anmerkung zu BGH HRRS 2019 Nr. 716
,
HRRS 11/2019, S. 392 ff.
...chriften über die Öffentlichkeit des Verfahrens verletzt sind;[…]." Doch der Schein dieser gesetzlichen Ausgestaltung einer Verletzung des Öffentlichkeitsgrundsatzes (§ 169 GVG, Art. 6 Abs. 1 EMRK) als absoluter Revisionsgrund trügt bekanntlich. Die praktische Handhabung dieser Norm ordnet sich nämlich ein in eine allgemeine Tendenz der Rechtsprechung zur "Relativierung absoluter Revisions...
Aufsatz: Dr. Denis Basak, Luftangriffe und Strafrechtsdogmatik ? zum systematischen Verhältnis von VStGB und StGB ? eine Gegenrede
Erwiderung auf Hertel, HRRS 2010, 339 ff. ,
HRRS 11/2010, S. 513 ff.
...k/Schüller/Steiger KJ 2010, 270, 271 und 277 f.
[76] Zu den Defiziten bei der Sachverhaltsaufklärung ausführlich Kaleck/Schüller/Steiger KJ 2010, 270, 278 ff., die auch auf die etwa nach der EMRK bestehende Pflicht zu einer angemessenen Sachverhaltsermittlung hinweisen.
[77] Pressemiteilung 8/2010 des Generalbundesanwalts (Fn. 7 ), Ziff. 2.
[78] Pressemiteilung 8/2010 des Generalbunde...
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