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Aufsatz: Prof. Dr. Nina Nestler, Die verschleierte Zeugin in der Hauptverhandlung,
HRRS 3/2016, S. 126 ff.

...auptverhandlung erreicht werden kann, etwa weil die Verwaltungsbehörde den Zeugen aus Schutzgründen nur unter diesen Voraussetzungen freigibt und sie nach § 244 Abs. 2 StPO, Art. 6 Abs. 3 lit. d EMRK sowie dem Prinzip des bestmöglichen Beweises zur Aufklärung der Straftat unter größtmöglicher Berücksichtigung der Verteidigungsinteressen unerlässlich ist.[46] Dieser Auffassung folgt inzwi...

Besprechung: Dr. Antje Schumann, Bedenkliche Tendenzen in der Rechtsprechung des BGH nach "Schatschaschwili vs. Deutschland" - Besprechung zu BGH 1 StR 32/17 – Beschluss vom 26. April 2017 (LG Kempten) = HRRS 2017 Nr. 638 und BGH 3 StR 323/16 – Urteil vom 4. Mai 2017 (LG Düsseldorf) = HRRS 2017 Nr. 613 ,
HRRS 9/2017, S. 354 ff.

...HRRS 2017 Nr. 638 und BGH 3 StR 323/16 – Urteil vom 4. Mai 2017 (LG Düsseldorf) = HRRS 2017 Nr. 613 Von Privatdozentin Dr. Antje Schumann, Leipzig I. Einführung Nach Art. 6 Abs. 3 lit. d EMRK hat die wegen einer Straftat beschuldigte Person das Recht, Belastungszeug(inn)en zu befragen oder befragen zu lassen. Die Wurzeln eines sog. Konfrontationsrechts reichen tief in die Geschichte des...

Aufsatz: Karsten Gaede, Die Effektivierung der revisionsgerichtlichen Rechtskontrolle von Urteilsabsprachen durch die Unwirksamkeit des absprachebedingten Rechtsmittelverzichts - Zugleich Besprechung des Vorlagebeschlusses BGH, 3 StR 368/02, 415/02 v. 15. Juni 2004.,
HRRS 10/2004, S. 342 ff.

...en Rechtsmittelverzichts aus. Unter Aufarbeitung der vom Schrifttum begleiteten Diskussion unter den Strafsenaten aber auch der einschlägigen Konventionsdogmatik zum Verzicht auf Rechte des Art. 6 EMRK treten die Verfasser für eine Umsetzung des Vorlagebeschlusses und damit für die Aufrechterhaltung und Effektivierung der Entscheidung BGHSt 43, 195 ff. ein. Einer die faktische Legalisierung des...

Aufsatz: Dr. Sabine Swoboda, Das Recht der Wiederaufnahme in Europa Bestandsaufnahme und Ausblick ,
HRRS 5/2009, S. 188 ff.

...cher Integration gerät das nationale Wiederaufnahmerecht auch immer mehr zum Sicherheitsnetz von europäischem Rang. Sei es die Heilung von Verletzungen der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK)[1] oder die Korrektur fremder rechtskräftiger und damit unionsweit anzuerkennender Strafentscheidungen,[2] die Wiederaufnahme ist der Korrekturmechanismus, der die notwendigen Veränderungen bewe...

Anmerkung: Kilian Wegner, Die "Fransson"-Entscheidung des EuGH - Eine Erschütterung im System der europäischen Grundrechte? - Anmerkung zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 26. Februar 2013 (EuGH C-617/10 - Fransson) = HRRS 2013 Nr. 335 ,
HRRS 4/2013, S. 126 ff.

...htshofs vom 26. Februar 2013 (EuGH C-617/10 - Fransson) = HRRS 2013 Nr. 335 Von Kilian Wegner, Bucerius Law School, Hamburg I. Einleitung Im Vergleich zu den EU-Grundfreiheiten und der EMRK fand die Europäische Grundrechtecharta sowohl in der Rechtsprechung des EuGH als auch in der Judikatur der nationalen Gerichte bisher relativ wenig Beachtung. Nach der jüngst ergangenen EuGH-Ents...

Aufsatz: Dr. Christian Rosbaud, Aufgedeckt! Muss der verdeckte Ermittler in der Hauptverhandlung aussagen? Verwertung der Ergebnisse eines verdeckten Ermittlers in der Hauptverhandlung im österreichischen Strafprozess - Zur Entscheidung OGH 13 Os 153/03 - Urteil vom 18. Februar 2004 (LGSt Graz) = HRRS 2005 Nr. 303 (in diesem Heft).,
HRRS 4/2005, S. 131 ff.

...Problematik ist diese Entscheidung aus deutscher Sicht auch deswegen von Interesse, weil der OGH in seiner Begründung auf das in diesem Zusammenhang betroffene Fragerecht nach Art. 6 Abs. 3 lit. d EMRK Bezug nimmt. [2] Wenngleich im Unterschied zu Österreich die EMRK in Deutschland nicht im Verfassungsrang steht, sondern lediglich den Rang eines einfachen Bundesgesetzes einnimmt (Art. 59 Abs. 2 ...

Besprechung: Dr. Frauke Rostalski, Der Geltungsbereich der Unschuldsvermutung bei (freisprechendem) Urteil Zugleich Besprechung von EGMR Nr. 48144/09 – Urteil vom 15. Januar 2015 ( Cleve v. Deutschland) = HRRS 2015 Nr. 425,
HRRS 8/2015, S. 315 ff.

...worden zu sein. Das Bundesverfassungsgericht lehnte die Befassung mit der Beschwerde indes ab (2 BvR 2499/08). In der Folge wandte sich der Beschwerdeführer mit einer Individualbeschwerde (Art. 34 EMRK) an den Gerichtshof. Zur Begründung führte er aus, dass die umstrittene Äußerung des LG Münster einer Schuldfeststellung gleichkomme und daher gegen die Unschuldsvermutung aus Art. 6 Abs. 2 EM...

Aufsatz: Dr. René Börner, Das Verwerfungsverbot aus § 329 Abs. 1 S. 1 StPO i.V.m. Art. 6 Abs. 1, Abs. 3 lit. c) EMRK in der Revision ,
HRRS 4/2014, S. 132 ff.

...S. 132 (Heft 4/2014) ? Das Verwerfungsverbot aus § 329 Abs. 1 S. 1 StPO i.V.m. Art. 6 Abs. 1, Abs. 3 lit. c) EMRK in der Revision Von Wiss. Ass. RA u. FAStR Dr. René Börner, Potsdam I. Einführung Seit der EGMR in dem Verfahren Neziraj v. Deutschland die Berufungsverwerfung nach § 329 Abs. 1 S. 1 StPO bei Erscheinen eines verteidigungsbereiten Verteidigers als Verstoß gegen Ar...

Aufsatz: Hans Meyer-Mews, Hände weg von den verbotenen Früchten – Fernwirkung im Strafverfahrensrecht,
HRRS 10/2015, S. 398 ff.

... erklären, warum das durch die Verletzung des Kernbereichs privater Lebensgestaltung (Art. 1 I, 2 I GG) begründete BVV Fernwirkung hat, nicht aber ein erfoltertes Geständnis (Art. 1 I GG, Art. 3 EMRK). Das hat das LG Frankfurt a. M. im Fall Gäfgen freilich noch anders gesehen und eine Fortwirkung des unter Gewaltandrohung abgelegten Geständnisses anerkannt, nicht aber dessen Fernwirkung.[17] ...

Aufsatz: Dr. Daniela Demko, Der hinreichende Tatverdacht nach Art. 5 Abs. 1 lit. c EMRK bei "conventional" und "terrorist crime",
HRRS 3/2004, S. 95 ff.

...S. 95 Heft 3 2004 Der hinreichende Tatverdacht nach Art. 5 Abs. 1 lit. c EMRK bei "conventional" und "terrorist crime" (Reihe strafprozessuale Leitfälle zur EMRK) Von Oberassistentin Dr. Daniela Demko (LLM), Univ. Zürich I. Einleitung Gegenstand der folgenden Besprechung ist die zentrale und häufig angerufene Vorschrift des Art. 5 Abs. 1 (c) EMRK[1] zur Regelung der Untersuchung...