BGH 5 StR 329/18 - Beschluss vom 15. August 2018 (LG Berlin)

Verwerfung der Revision als unbegründet.

§ 349 Abs. 2 StPO

Entscheidungstenor

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 5. April 2018 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat. Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

Ergänzend bemerkt der Senat zu den Verfahrensrügen:

Bei den vom Landgericht abgelehnten Anträgen des Beschwerdeführers auf Vernehmung einer Tante der Geschädigten und deren Lebensgefährten sowie eines Mitarbeiters des Jugendamtes BerlinLichtenberg handelt es sich nicht um Beweisanträge im Rechtssinne; es mangelt an hinreichend konkreten Beweisbehauptungen (vgl. BGH, Urteil vom 6. Juli 1993 - 5 StR 279/93, BGHSt 39, 251, 253 f.; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 61. Aufl., § 244 Rn. 19 f. mwN). Zulässige Aufklärungsrügen sind nicht erhoben.