Rechtsprechung (hrr-strafrecht.de)

Die vollständige strafrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) und ausgewählte Urteile und Beschlüsse u.a. des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) und weiterer Gerichte.

  1.   Startseite
  2. Rechtsprechung
  3. BGH 5 StR 185/11 - 7. Juni 2011 (LG Berlin) [= HRRS 2011 Nr. 797]

hrr-strafrecht.de - Rechtsprechungsübersicht

HRRS-Nummer: HRRS 2011 Nr. 797

Bearbeiter: Ulf Buermeyer

Zitiervorschlag: BGH, 5 StR 185/11, Beschluss v. 07.06.2011, HRRS 2011 Nr. 797

BGH 5 StR 185/11 - Beschluss vom 7. Juni 2011 (LG Berlin)

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Verhältnismäßigkeit.

§ 62 StGB; § 63 StGB

Entscheidungstenor

Die Revision des Beschuldigten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 24. Januar 2011 wird nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

Gründe

1

Mit Blick auf das Bewährungsversagen des Beschuldigten steht das nicht übermäßig große Gewicht der Anlasstaten seiner Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus unter Verhältnismäßigkeitsgesichtspunkten (§ 62 StGB) nicht entgegen. Allerdings verlangt es ungeachtet des Bewährungsversagens nach alsbaldiger Überprüfung der Möglichkeit der Aussetzung der Maßregel.

HRRS-Nummer: HRRS 2011 Nr. 797

Bearbeiter: Ulf Buermeyer