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  3. BGH 3 StR 418/21 - 21. Dezember 2021 (LG Koblenz) [= HRRS 2022 Nr. 228]

hrr-strafrecht.de - Rechtsprechungsübersicht

HRRS-Nummer: HRRS 2022 Nr. 228

Bearbeiter: Christian Becker

Zitiervorschlag: BGH, 3 StR 418/21, Beschluss v. 21.12.2021, HRRS 2022 Nr. 228

BGH 3 StR 418/21 - Beschluss vom 21. Dezember 2021 (LG Koblenz)

Verwerfung der Revision als unbegründet.

§ 349 Abs. 2 StPO

Entscheidungstenor

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Koblenz vom 15. Juli 2021 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat (§ 349 Abs. 2 StPO).

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

Gründe

1

Es kann dahinstehen, ob die Revision - wie der Generalbundesanwalt meint - auf den Strafausspruch beschränkt ist, da jedenfalls auch die Nachprüfung des Urteils im Übrigen keinen durchgreifenden Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat.

HRRS-Nummer: HRRS 2022 Nr. 228

Bearbeiter: Christian Becker