BGH 2 StR 56/16 - Beschluss vom 7. Juni 2016 (LG Rostock)

Verwerfung der Revision als unbegründet.

§ 349 Abs. 2 StPO

Entscheidungstenor

Die Revision des Beschuldigten gegen das Urteil des Landgerichts Rostock vom 13. Oktober 2015 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Beschuldigten ergeben hat. Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

Gründe

Die Annahme der fehlenden Steuerungsfähigkeit des Beschuldigten begegnet zwar Bedenken; die Feststellungen, wonach die Tat nicht lediglich eine Reaktion auf eine spezifische Konfliktsituation, sondern „Ausdruck einer Wahnsymptomatik“ des Beschuldigten war, belegen indes, dass jedenfalls seine Einsichtsfähigkeit zum Zeitpunkt der Tat aufgehoben gewesen ist.