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HRRS-Nummer: HRRS 2014 Nr. 239

Bearbeiter: Karsten Gaede

Zitiervorschlag: BGH, 2 ARs 431/13, Beschluss v. 21.01.2014, HRRS 2014 Nr. 239


BGH 2 ARs 431/13 (2 AR 302/13) - Beschluss vom 21. Januar 2014 (BGH)

Unbegründete Anhörungsrüge.

§ 356a StPO

Entscheidungstenor

Die Anhörungsrüge des Beschwerdeführers S. vom 15. Januar 2014 wird auf seine Kosten zurückgewiesen.

Gründe

Der Senat hat mit Beschluss vom 5. Dezember 2013 die Beschwerde des Antragstellers gegen die Beschlüsse des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 13. und 25. September 2013 - Az.: 2 Ws 205 u. 206/13 als unzulässig verworfen. Gegen diese Entscheidung wendet sich der Beschwerdeführer mit der Gehörsrüge.

Der Vortrag des Beschwerdeführers gibt dem Senat weder Möglichkeit noch Anlass, seinen Beschluss zu ändern. Den Schriftsatz des Beschwerdeführers vom 3. Dezember 2013 hat der Senat bei seiner Entscheidung berücksichtigt; darin sind keine Gesichtspunkte aufgezeigt, aus denen sich eine Zulässigkeit des Rechtsmittels ergäbe.

HRRS-Nummer: HRRS 2014 Nr. 239

Bearbeiter: Karsten Gaede