Rechtsprechung (hrr-strafrecht.de)

Die vollständige strafrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) und ausgewählte Urteile und Beschlüsse u.a. des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) und weiterer Gerichte.

  1.   Startseite
  2. Rechtsprechung
  3. BGH 2 StR 524/10 - 22. Juni 2011 (BGH) [= HRRS 2011 Nr. 980]

hrr-strafrecht.de - Rechtsprechungsübersicht

HRRS-Nummer: HRRS 2011 Nr. 980

Bearbeiter: Karsten Gaede

Zitiervorschlag: BGH, 2 StR 524/10, Beschluss v. 22.06.2011, HRRS 2011 Nr. 980

BGH 2 StR 524/10 - Beschluss vom 22. Juni 2011 (BGH)

Unbegründete Anhörungsrüge.

§ 356a StPO

Entscheidungstenor

Die Anhörungsrüge des Angeklagten vom 15. Juni 2011 gegen das Urteil des Senates vom 4. Mai 2011 wird auf seine Kosten zurückgewiesen.

Gründe

1

Der Antrag ist unbegründet. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt nicht vor. Der Senat hat weder zum Nachteil des Angeklagten Tatsachen oder Beweisergebnisse verwertet, zu denen er nicht gehört wurde, noch hat er zu berücksichtigendes Vorbringen des Angeklagten übergangen. Dies gilt auch für die im Schriftsatz des Verteidigers vom 15. Juni 2011 enthaltenen Ausführungen.

2

Im Übrigen konnten sich der Angeklagte und sein Verteidiger in der hiesigen Revisionshauptverhandlung zu allen tatsächlichen und rechtlichen Gesichtspunkten äußern (§ 351 Abs. 2 StPO).

HRRS-Nummer: HRRS 2011 Nr. 980

Bearbeiter: Karsten Gaede