BGH 1 StR 228/08 - Beschluss vom 29. Mai 2008 (LG Augsburg)

Aufklärungsrüge (Reichweite der Aufklärungspflicht).

§ 244 Abs. 2 StPO

Entscheidungstenor

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Augsburg vom 23. Oktober 2007 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat (§ 349 Abs. 2 StPO).

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels und die der Nebenklägerin im Revisionsverfahren entstandenen notwendigen Auslagen zu tragen.

Soweit die Revision die Aufklärungsrüge (§ 244 Abs. 2 StPO) erhoben hat, das Landgericht hätte Größe und Körpergewicht des Angeklagten und der Geschädigten durch einen Sachverständigen bestimmen lassen müssen, bemerkt der Senat in Ergänzung der Stellungnahme des Generalbundesanwalts vom 6. Mai 2008 Folgendes: Der Angeklagte und die als Zeugin vernommene Geschädigte waren in der Hauptverhandlung anwesend. Das Gericht konnte sich daher von deren Größe und körperlicher Konstitution unmittelbar ein Bild machen. Zu der von der Revision vermissten Beweiserhebung drängte die Aufklärungspflicht somit nicht.