hrr-strafrecht.de - Rechtsprechungsübersicht


HRRS-Nummer: HRRS 2006 Nr. 191

Bearbeiter: Karsten Gaede

Zitiervorschlag: BGH, 1 StR 552/05, Beschluss v. 24.01.2006, HRRS 2006 Nr. 191


BGH 1 StR 552/05 - Beschluss vom 24. Januar 2006 (LG Traunstein)

Verwerfung der Revision als unbegründet.

§ 349 Abs. 2 StPO

Entscheidungstenor

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Traunstein vom 6. Oktober 2005 wird gemäß § 349 Abs. 1 StPO als unzulässig verworfen.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen.

Gründe

Auf die zutreffenden Ausführungen des Generalbundesanwalts in seiner Antragsschrift vom 20. Dezember 2005 wird Bezug genommen.

Ergänzend bemerkt der Senat: Der gegen die Wirksamkeit des Rechtsmittelverzichts gerichtete Antrag erweckt den Anschein, dass dem Senat wider besseres Wissen ein falscher Sachvortrag unterbreitet werden soll.

HRRS-Nummer: HRRS 2006 Nr. 191

Bearbeiter: Karsten Gaede