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HRRS-Nummer: HRRS 2016 Nr. 717

Bearbeiter: Christian Becker

Zitiervorschlag: BGH, 5 StR 132/16, Beschluss v. 12.05.2016, HRRS 2016 Nr. 717

BGH 5 StR 132/16 - Beschluss vom 12. Mai 2016 (LG Potsdam)

Verwerfung der Revision als unbegründet.

§ 349 Abs. 2 StPO

Entscheidungstenor

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Potsdam vom 22. Dezember 2015 wird nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen. Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

Gründe

Soweit die mit Schriftsatz der Verteidigung vom 21. April 2016 vorgetragenen neu eingetretenen Umstände Zweifel an der Schuldfähigkeit des Angeklagten im Zeitpunkt der Tat begründen können, können diese im Revisionsverfahren nicht berücksichtigt werden.