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HRRS-Nummer: HRRS 2011 Nr. 821

Bearbeiter: Ulf Buermeyer

Zitiervorschlag: BGH HRRS 2011 Nr. 821, Rn. X



BGH 5 StR 467/10 - Beschluss vom 9. Juni 2011 (LG Berlin)

Gegenvorstellung.

Vor § 296 StPO

Entscheidungstenor

Der Antrag des Verurteilten vom 18. Mai 2011 wird zurückgewiesen.

Gründe

1

Der Senat hat die Revision des Verurteilten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 2. Juni 2010 mit Urteil vom 12. April 2011 verworfen und eine dagegen erhobene Anhörungsrüge mit Beschluss vom 3. Mai 2011 zurückgewiesen.

2

Die nunmehr vorliegende Gegenvorstellung des Verurteilten gibt keinen Anlass, die genannten Entscheidungen nochmals zu überprüfen. Weitere Eingaben des Verurteilten in dieser Sache wird der Senat insoweit nicht mehr bescheiden.