Rechtsprechung (hrr-strafrecht.de)

HRRS-Nummer: HRRS 2010 Nr. 298

Bearbeiter: Ulf Buermeyer

Zitiervorschlag: BGH HRRS 2010 Nr. 298, Rn. X

BGH 5 StR 17/10 - Beschluss vom 10. März 2010 (LG Berlin)

Unbegründete Revision; erheblich verminderte Schuldfähigkeit.

§ 349 Abs. 2 StPO; § 21 StGB

Entscheidungstenor

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 10. September 2009 wird nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

Gründe

Die Strafkammer war unter Berücksichtigung der Vorgeschichte der Tat und der Besonderheiten ihrer Begehung noch nicht gehalten, sich - unter Einholung eines Sachverständigengutachtens - mit § 21 StGB auseinander zu setzen.